02.11.17 - Olaf Meister, Vorsitzender der bündnisgrünen Ratsfraktion: "Die Kostensteigerung beim Tunnelbau auf jetzt bereits 140 Millionen € erfüllt die schlimmsten Erwartungen. Eine Vervierfachung im Verhältnis zu den anfänglichen Planungen, etwa 35 Millionen € mehr allein innerhalb der…
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26.10.17 - Das aktuelle INFO@kommunal informiert über die Veranstaltungen der Landtagsfraktion zum Denkmalschutz, Armutsbekämpfung in der Kita und zum Paritégesetz. Dazu haben wir die Möglichkeiten zusammengestellt, mit den die Kommunen sich entschulden können sowie verschiedene kommunale…
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26.10.17 - Wir hatten in der letzten Zeit einige Nachfragen zum Thema, wie können Kommunen ihre Schuldenlast verringern. Das haben wir zum Anlass genommen vom Finanzministerium eine Zusammenstellung zu bekommen, die die Möglichkeiten zur Entschuldung aufzeigt. Dazu sind die entsprechenden…
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15.09.17 - von MDR Sachsen-Anhalt - Olaf Meister, Grünen-Abgeordneter im Ausschuss, sagte MDR SACHSEN-ANHALT, die Spende an den SPD-Ortsverein Halberstadt sei kein guter Stil. Die Zuwendungen an die anderen Parteien müssten noch ausgewertet werden.
15 PUA | Berichte | Wirtschaft
15.09.17 - Der Komplex hat mit der Aussage, dass das ISW Parteispenden leistete, eine neue Facette erhalten. Dass ausgerechnet Spenden an den damals handelnden Staatssekretär bzw. seinen Kreisverband erfolgt sind, ist schwerwiegend. Schon bisher war die enge Verflechtung von Institut und…
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